Liebe Bürgerinnen 

und Bürger,

meine Leitlinie im Leben und in der Politik ist Ehrlichkeit.

Am 01. September 2024 ist es wieder so weit – in Thüringen wird ein neuer Landtag gewählt.

Ich kandidiere erneut für den Thüringer Landtag, weil ich die Zukunft des Landes

aktiv und optimistisch mitgestalten will.

Meine ganze Kraft und Kompetenz werde ich dafür einsetzen,

dass meine Heimatstadt Gera den bevorstehenden gesellschaftlichen

und wirtschaftlichen Wandel mit großem Erfolg bestehen wird.

Meine Leitlinie dabei ist Ehrlichkeit.

Ehrlichkeit bei Themen unserer Zeit

-    Migration / Asylpolitik / Zuwanderung

-    Sicherheit und Ordnung

-    Wirtschaft und bezahlbare Energie gelten meine besondere Aufmerksamkeit.

Auszugsweise Beispiele für Gera:

Zu den Themen:

Ehrlichkeit in der Migration- und Asylpolitik

Ehrlich gesagt, unsere derzeitiges Migrations- und Asylpolitik führt ins Chaos. Thüringen braucht ein funktionierendes Asylsystem. Wir müssen Migration ordnen, steuern und begrenzen und konsequent Abschiebungen umsetzen. Personen ohne Bleibeperspektive müssen konsequent und schnellstmöglich in ihre Heimatländer zurückgeführt werden. 

Wir müssen Anreize für irreguläre Migration reduzieren. Alle Sozialleistungen für Asylbewerber, geduldete Ausreisepflichtige sowie anerkannte Schutzberechtigte müssen auf den Prüfstand. Einen Automatismus in den Bezug von Leistungen in Höhe des Bürgergeldes darf es nicht mehr geben.

Ehrlichkeit im Bereich Sicherheit und Ordnung

Um ehrlich zu sein, Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt sind nicht gewährleistet. Die Sicherheit in einer Stadt ist von zentraler Bedeutung für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger sowie für das langfristige Wachstum und die Entwicklung. In erster Linie ist diese Aufgabe der Polizei und Justiz von Bund und vor allem Ländern zugewiesen, sie verfügen über die nötigen Instrumente.

Kommunen brauchen eine umfassende Präventionsstrategie, die eine sichere städtische Umgebung schaffen. Wir brauchen eine Präventionsabteilung in der Stadt mit Mitarbeitenden in sicherheits-, kriminal- und verkehrspolizeilichen Bereichen. Dabei sollte der Fokus nicht nur auf der Kriminalitätsbekämpfung liegen, sondern auch auf präventiven Maßnahmen.

Ehrlichkeit in der Wirtschaftspolitik

Die Konjunktur im Freistaat kommt nicht in Fahrt. Der Ausblick auf das restliche Jahr 2024 ist äußerst verhalten. Zahlreiche Risiken, allen voran hohe Energie- und Rohstoffpreise, die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen und die Nachfrageentwicklung, prägen die Stimmung in der Thüringer Wirtschaft.

Meine ehrliche Antwort: Wir brauchen schnellstens einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik. Statt zunehmender Regulierung und anderer preistreibender staatlicher Eingriffe bedarf es echter Entlastung der Unternehmen. Weniger Abgaben und niedrigere Steuern würden das operative Geschäft und Investitionen in den Regionen wieder wirtschaftlich machen. 

Ich will Behörden zu Dienstleistern machen. Ich stehe für einen Kulturwandel in der Arbeit der Behörden. Diese müssen sich als Ermöglicher, nicht als Verhinderer verstehen. Dies sollen auch Bürger und Unternehmer spüren, wenn sie Kontakt zu Behörden haben. 

Energiepolitisch liegt der Schlüssel bei erneuerbaren Energieträgern, sie sind günstig und akzeptiert, wenn Bürger oder Kommunen sich beteiligen können. Dabei spielt Wasserstoff eine entscheidende Rolle auf dem Weg zu einem klimaschonenden Wirtschaftsstandort. 

Eine städtische Beteiligung an der Energieversorgung ist großer Bedeutung. Energie muss bezahlbar sein.

Ehrlichkeit in der Politik

Corona, Klimakrise, Krieg in Europa, Inflation, schlechte Wirtschaftsdaten, Sorge vor Arbeitslosigkeit, wir leben in einer Zeit der Krisen. Die Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert, sie suchen nach Antworten und Halt. Populisten nutzen diese Verunsicherung aus, sie greifen berechtigte oder unberechtigte Ängste und Zweifel in der Bevölkerung auf, nähren sie mit entsprechenden Untergangsszenarien und präsentiere sich anschließend als alternativloser Retter in der Not. 

Meine Vorstellung von Politik widerspricht diesem unehrlichen Stil. Ehrlichkeit erfordert Mut, da sie manchmal unangenehme Konsequenzen mit sich bringen kann. Dennoch ist sie ein unverzichtbarer Eckpfeiler einer moralisch orientierten Gesellschaft. Der tragende Pfeiler meiner Politik ist Ehrlichkeit. Sie ist von entscheidender Bedeutung, um das Vertrauen der Wähler zu gewinnen und aufrechtzuerhalten. Politiker, die ehrlich und transparent sind, geben den Bürgern das Gefühl, ernst genommen und gehört zu werden. Dazu bekenne ich mich. 

Rechnen Sie mit mir, weil ich ehrlich bin!